Debatte: Strategie der Linken
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Zum internationalen Frauentag 2019
Anhand der aktuellen Diskussion im Netz möchte ich zwei Forderungen nach Gleichwertigkeit und Gleichberechtigung herausstellen: 1. Sprache ändern – gendern: Dorothee Bär (CSU), Staatsministerin im Bundeskanzleramt für Digitalisierung, nennt eine geschlechtergerechte Sprache, die auch Frauen durch die Verwendung der weiblichen Form „in“... Mehr...
Unglaubwürdig: Die verkündete Hartz IV- Abschaffung durch die SPD
Ausgerechnet eine der vehementesten Verfechterinnen der Agenda 2010, die SPD-Vorsitzende Nahles, "fordert" jetzt das Ende von Hartz IV. Wir fragen: Warum erst jetzt? Schließlich ist die SPD Regierungspartei. Wir glauben ihren Versprechungen erst, wenn wir Taten sehen. DIE LINKE fordert eine Mindestsicherung in Höhe von 1.050 Euro statt Hartz IV. Mehr...
Ist die Forderung nach mehr Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogrammen richtig?
Kritische Anmerkungen zur Pressemitteilung der Bremer Linksfraktion Rot-Grün versagt weiterhin bei der Armutsbekämpfung* Es ist in der Tat zu beklagen, dass im Bundesland Bremen 77,4% von Leistungen des SGBII abhängen. Auch die Forderung nach einer sanktionsfreien Mindestsicherung von 1050 Euro geht in die richtige Richtung. Nicht... Mehr...
Kinderarmut größer durch Verzicht auf ALG II
In den letzten Tagen berichteten die Medien über eine größere Kinderarmut in Deutschland als bislang angenommen. Viele Menschen, denen ALG II zustehen würde, verzichten auf diese Leistung. Dieser Verzicht hat verschiedene Gründe. Der Erstantrag auf ALG ist noch immer viel zu kompliziert, ebenso wie der „Antragsdschungel“ bei der Beantragung von... Mehr...
Schließen wir uns zusammen!
Trotz Wolkenbruch kamen in München 35.000 Menschen in vier Demonstrationszügen zur Protestkundgebung „Ausgehetzt – gemeinsam gegen die Politik der Angst!“ auf den Königsplatz. „Meine Kinder sollen lernen, was Widerstand ist, und wie nötig er ist“, sagte eine Mutter auf der Demonstration gegen das neue Polizeigesetz, gegen die Spaltungspolitik... Mehr...
Zur öffentlichen Anhörung im Bundestag zur Abschaffung von Sanktionen bei den Grundsicherungen
Es ist schon erstaunlich, welch großes Vergnügen es manchen Herrschenden im Kapitalismus bereitet, andere Menschen zu demütigen, zu quälen und schließlich zu vernichten. Wenn verkündet wird, dass Strafen nötig seien „für die erwünschte Erziehung“ (Ivor Parvanov, Vereinigung der Bayrischen Wirtschaft ) und diese darin besteht, die „Objekte der... Mehr...
“Fordern und Fördern” erwerbsloser Menschen
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erwartet von politisch Verantwortlichen, dass sie sich in die Lage anderer hineinversetzen können. Das soeben im Bremer Weser-Kurier erschienene Interview zeigt jedoch, wie wenig er selbst von der Realität langzeitarbeitsloser Menschen versteht. Er will zwar die Sanktionen etwas entschärfen, hält aber am Angst-... Mehr...
100 Jahre Frauenwahlrecht und kaum ein Schrittchen weiter
Vor knapp 100 Jahren erstritten Frauen das Wahlrecht für Frauen, welches im November 1918 in Kraft trat. Sicher hat sich seitdem einiges in Sachen Gleichberechtigung für Frauen zum Positiven verändert, die Fortschritte innerhalb einer hundertjährigen Zeitspanne sind jedoch verschwindend gering. Mehr...
Tafeln: Zwei Seiten einer Medaille
Am 22. Februar diesen Jahres feierte die Tafel ihr 25-jähriges Bestehen. Aber die Existenz von Tafeln und anderen Lebensmittelausgaben sollte kein Grund zum Feiern sein. Im Gegenteil. Mehr...
Armut macht krank und einsam
„Immer mehr Singles von Armut bedroht“ lautete am 14.2.2018 eine Schlagzeile des Weser-Kuriers. Aber wer ist von Armut bedroht, wer ist arm? Wer in einer feuchten, schimmeligen, hellhörigen Wohnung am Stadtrand lebt, wer Strom und/oder Wasser nicht mehr bezahlen kann, wer das Geld für eine neue Waschmaschine, für Kleidung und Schulutensilien... Mehr...
Unter welchen Bedingungen Maßnahmen für Erwerbslose eine Hilfe sein können
Alle Qualifizierungs- oder Beschäftigungsmaßnahmen sind der SGBII-Gesetzgebung unterworfen. Und die sieht die Möglichkeit von Sanktionen vor, sollte die Maßnahme oder Qualifizierung aufgrund individueller Einschränkungen verweigert oder nicht zu Ende geführt werden. Mehr...